Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung  

 
 
24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 07.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:47
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
Dem Vorsitzenden lag ein Antrag des Bürgermeisters zur Aufnahme der Beschlussvorlage SVV/1032/2007 -Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) am 23

Dem Vorsitzenden lag ein Antrag des Bürgermeisters zur Aufnahme der Beschlussvorlage SVV/1032/2007 -Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) am 23.12.2007- vor.

Als Begründung wurde angeführt, dass aufgrund mehrerer Anfragen von Einzelhändlern, Bürgern und geführter Recherchen in den Nachbarstädten Guben und Spremberg auch der 23.12.2007 in Forst als verkaufsoffener Sonntag beschlossen werden soll.

Abstimmung zum Antrag des Bürgermeisters: 27/0/0, einstimmig angenommen

 

Des Weiteren zog der Bürgermeister die Beschlussvorlage SVV/1008/2007 –Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege- zurück.

Die Begründung lag schriftlich vor und wurde vom Vorsitzenden verlesen.

 

Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung: 27/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung: 27/0/0, einstimmig angenommen