Auszug - Informationen, Anfragen, Sonstiges  

Frau Müller beantwortet Fragen aus der Stadtverordnetenversammlung vom Dezember 2007. Die Stadtverordneten erhalten das Material als Anlage zum Protokoll.

Herr Dr. Kaiser informiert, dass die Elternbeitragssatzung entsprechend der Hinweise des Landkreises überarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause beschlossen werden soll.

Info zur Förderung Münzfreunde: Frau Schwarzenberg hat schon vorab ein Schreiben zu diesem Sachverhalt bekommen. Es wurde bei den Münzfreunden ordnungsgemäß entsprechend der Förderrichtlinie entschieden. Der Ausschuss für Kultur und Soziales hat die Ablehnung des Förderantrages bestätigt. Eine erneute Prüfung durch die Verwaltung hat zu keinem anderen Ergebnis geführt.

Es liegt noch keine Bewerbung für das Amt der Rosenkönigin vor. Herr Dr. Kaiser ruft die Anwesenden auf, in ihrem eigenem Umfeld/Familie Werbung zu machen.

Herr Zuber informiert zum Bundesprogramm Kommunalkombi, das über einen Zeitraum von 5 Jahren laufen soll und ca. 547 Stellen im Landkreis umfasst . Die Stadt Forst (Lausitz) wird bis zum 4. April 2008 ein entsprechendes Konzept beim Landkreis einreichen. Freie Träger können ebenfalls Anträge stellen. Herr Koschnick fragt, ob die freien Träger selbst entscheiden können, welche Person es sein soll. Herr Zuber anwortet, dass Vorschläge möglich sind, aber der Eigenbetrieb entscheidet. Er weist auch darauf hin, dass freie Träger mit der Kofinanzierung Probleme haben könnten, zumal keine Zahlung von Sachkosten vorgesehen ist.

Frau Schwarzenberg möchte wissen, welche Voraussetzungen für das Schwimmtraining bezüglich des Einsatzes von Rettungsschwimmern vorliegen müssen. Außerdem meldet sie Bedenken an, weil der Ausschuss für Kultur und Soziales bei der Trägeranhörung für das Programm “Soziale Stadt” nicht berücksichtigt wurde. Sie schlägt vor, die erste und zweite Lesung im AKS durchzuführen.

Herr Zuber erklärt, dass es zum Einsatz von Rettungsschwimmer klare Vorschriften gibt. Die Stadt unterstützt zwei Vereine finanziell bei der Ausbildung von Vereinsmitgliedern zum Rettungsschwimmer, damit das Training abgesichert werden kann.

Thema: “Soziale Stadt” – der Titel ist irreführend. Es handelt sich dabei um ein Investitionsprogramm für soziale Strukturen und dient dem Aufbau zukunftssicherer Infrastrukturen. Die Terminkette für die Lesungen wird geprüft und ist für jeden Ausschuss vorgesehen.

Frau Anett Müller meint, dass die Akteure bei “ZiS” bereits verprellt wurden. Es wurden Ideen abgefasst und die Träger wurden nicht berücksichtigt. Bei dem Programm “Soziale Stadt” sollte das nicht wieder passieren. Auch Frau Dreßler meint, dass mit diesem Programm bei den freien Trägern Hoffnungen geweckt werden, die dann nicht erfüllt werden können.

Herr Kliche appelliert in diesem Zusammenhang an die Verantwortung und die Informationspflicht der Vereine.

Herr Stenzel möchte wissen, was für die Verbesserung der Bedingungen im Stadion vorgesehen ist. Er erhält die Antwort in der nächsten Ausschusssitzung

Frau Schwarzenberg unterbreitet den Vorschlag, dass der Ausschuss für Kultur und Soziales der Stadt empfiehlt, eine Vorlage zur Änderung der Richtlinie zur Vermietung von stadteigenen Räumlichkeiten zu erarbeiten. Die neue Richtlinie sollte beinhalten, dass an Personen, die der rechtsextremistischen Szene angehören, keine Räume vermietet werden. Den Formulierungsvorschlag der Fraktion “Die Linke” erhalten die Ausschussmitglieder mit dem Protokoll. Im nächsten regulären Ausschuss soll dieses Thema auf die Tagesordnung.

Frau Müller fragt, was Neugeborene der Stadt Forst (Lausitz) als Begrüßungsgeschenk erhalten. Herr Zuber antwortet, dass Broschüren, kleine Teddys und dergleichen sowie ein Bürgermeisterschreiben verteilt werden und das Angebot besteht, eine Rose im Rosengarten zu pflanzen.

Frau Dreßler möchte wissen wie das Brandenburger Nichtrauchendenschutzgesetz in der Verwaltung umgesetzt wird. Herr Zuber erklärt, dass in städtischen Einrichtungen das Rauchverbot konsequent durchgesetzt wird. Es gibt auch keine Raucherinseln. Wie damit in Gaststätten und im Außenbereich umgegangen wird, dazu liegen noch keine Informationen vor.

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales wird es durch den Fachbereichsleiter Ordnung und Sicherheit einen Vortrag geben.

Frau Födisch und Herr Koschnick verlassen die Sitzung um 21:15 Uhr.

Frau Schwarzenberg spricht zur IST-Analyse:

Von der Beauftragung bis zur Vorlage der Analyse im Ausschuss hat es eineinhalb Jahre gedauert. Die Qualität lässt zu wünschen übrig, es fehlt die Tiefe. Bis Dezember 2008 sollte eine Fortschreibung erfolgen, dann sollen daraus Schwerpunkte abgeleitet werden. Diese Analyse ist auch eine Grundlage für das Programm “Soziale Stadt”.

Herr Dr. Kaiser weist darauf hin, dass der Begriff “Sozialraumanalyse” ein definierter Begriff ist und andere Städte Sozialraumanalysen von Instituten erarbeiten lassen. Von einem Mitarbeiter ist so etwas nicht leistbar.

Derzeit steht das gesamtstädtische Konzept für die Jugendarbeit kurz vor dem Abschluss.

Frau Schwarzenberg erinnert daran, dass dieser Beschluss in drei Teile untergliedert war und eine Fortschreibung in Form einer Sozialraumanalyse unbedingt erforderlich ist. Wenn das Konzept jetzt schon fast fertiggestellt ist, dann ist das eine andere Situation. Herr Höer erklärt, dass auf der Grundlage der Analyse nun aus der Sicht der Fachkräfte das Rahmenkonzept für die Jugendarbeit in der Stadt Forst (Lausitz) erarbeitet und in einer der nächsten Beratungen des Ausschusses für Kultur und Soziales vorgestellt wird. Die Schwerpunkte haben die Stadtverordneten gemeinsam mit KORUS festgelegt. Frau Müller möchte wissen, ob dieses Konzept gemeinsam mit den freien Trägern erarbeitet wird. Herr Höer bestätigt das.

Herr Kliche bedankt sich bei Herrn Zuber und Frau Freer für das konstruktive Gespräch bezüglich der Verfahrensweise bei Gratulationen durch die Stadt Forst (Lausitz) zu Jubiläen.

Ende öffentlicher Teil: 21:30 Uhr