Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
Sondersitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 29.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

Herr Goldschmidt stellte fest, dass die Mitglieder des Hauptausschusses form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse eingeladen wurden

Herr Goldschmidt stellte fest, dass die Mitglieder des Hauptausschusses form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse eingeladen wurden.

Es sind zurzeit 5 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend, der Hauptausschuss ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.