Zu Beginn der abschließenden Haushaltsdiskussion gab Herr Handreck abschließende Erläuterungen zum Änderungsentwurf Haushalt 2008.

Haushaltssicherungskonzept:

Zum  Haushaltssicherungskonzept erfolgte eine Einzelabfrage durch Herrn Paeschke. Auftretende Fragen wurden von Herrn Handreck sofort beantwortet.

Folgender Anträge einzelner Fraktionen wurden zum

Verwaltungshaushalt  gestellt:

DIE LINKE

Seite: 75

Die Linke beantrag für die HHST 47000.71800 eine Erhöhung um 2.500,00 Euro zweckgebunden zur Unterstützung des Schwimmsportvereins ( Ausgleich der Erhöhten Kosten Schwimmhalle).

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:2/0/5

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:1/1/2

Seite: 35

Aufstockung der HHST: 29500. 61000 Verpflegungskostenzuschuss um 20.000,00 Euro für ein beitragsfreies Mittagsessen für alle Schülerinnen und Schüler der 1. Und 2. Klassen

ab 01. September 2008.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:2/2/3

Abstimmungsergebnis Sachkundiger Einwohner:1/1/2

Seite: 71

Einfügen einer HHST für Barrierefreie Wohnanpassung             

Kofinanzierung Leader Projekt

4.300,00 Euro

Abstimmungsergebnis Stadtverodnete:2/2/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:1/0/3

Seite: 88

Kürzung der HHST. 61200. 65900 Bauleitplanung

Reduzierung der HHST. Um 30.000,00 Euro und Streichung des Marketingkonzeptes Freizeitpark an der Neiße

Abstimmungsergebnis Stadtverordenete:2/2/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:1/0/3

SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion stellte diesen Antrag bereits im AKS.

Die SPD- Fraktion beantragt bei der HHST: 47000.71800 dauerhaft für das Haushaltsjahr 2008 und die darauf folgenden Haushaltsjahre, mittels eines Vermerkes in der Bezeichnung der Haushaltsstelle, 1.500.00 Euro für die Arbeit des Seniorenbeirates zur Verfügung zu stellen. 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:4/0/0

Folgender Antrag der einzelnen Fraktionen wurde zum

Vermögenshaushalt gestellt:

Die Linke

Seite: 7

Erhöhung der HHST 95071 GS Keune Turnhalle

Einstellung von 25.000,00 Euro Planungsleistungen

Seite: 78

HHST: 91300                            10.000,00 Euro

                                          15.000,00 Euro

davon 10.000,00 Euro Planungsleistungen für das Jahr 2008

und     15.000,00 Euro Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2009             

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:2/2/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:1/0/3

Abstimmungsergebnis über die Beschlussvorlage Nr. SVV/1055/2008 mit genannten Änderungen:

1.      Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis  Stadtverordnete:4/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:2/0/2

2.      Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:4/2/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:2/1/1

3.      Das Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2007-2011wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete :5/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:3/0/1

4.      Die Finanzplanung für die Jahre 2007-2011 wird zur Kenntnis genommen.

Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Finanzplanung für die Jahre 2007-2011 zur Kenntnis.