Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Ø      Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass die Anzeige zur Verpachtung des Multifunktionalen Veranstaltungszentrum im Internet sowie in der Lausitzer Rundschau, in der Gaststättenzeitung und der Zeitschrift Immobilien Scout 24 veröffentlicht wurde.

Ø      Frau Baerwald wies auf das Protokoll der Sitzung vom 22.11.2007 hin, wonach die Fraktionen aufgefordert waren, sich zum Anliegerstraßenbau eine abschließende Meinung zu bilden und dies in der heutigen Sitzung beraten werden sollte. Bisher liegt von keiner Fraktion eine Stellungnahme vor. Sie forderte die Fraktionen auf, dieses Thema unbedingt zu beraten, um in der Sitzung im März einen abschließenden Standpunkt zu erhalten.

Herr Bischoff wies darauf hin, dass dieses Thema dann als gesonderter Tagesordnungspunkt auf der Tagesordnung erscheinen sollte.

Ø      Herr Urbitsch beantwortete Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen und gab bekannt, dass der neue Fertigstellungstermin für die Waldstraße der 18.04.2008 ist.

Ø      Weiterhin informierte Herr Urbitsch darüber, dass im Rahmen der Haushaltsdiskussion erneut die Anfrage nach dem Straßenbauprogramm der Stadt Forst (Lausitz) gestellt wurde. Dieses Thema soll im entsprechenden Fachausschuss nochmals beraten werden (soll es fortgeschrie­ben werden oder nicht?).

Frau Arzt regte an, dieses Thema in der nächsten Sitzung als separaten Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung zu nehmen.