Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Paeschke berichtete, dass im Wirtschaftsausschuss des Landkreises zum Thema Radwege das Instandsetzungskonzept beraten wurde. Es gab bereits Bemühungen, etwas Gemeinsames zwischen den Kommunen und dem Landkreis zu entwickeln. Lt. Information im Ausschuss gab es unterschiedliche Meinungen von den Kommunen, ob sie sich in den Finanzpool einbringen möchten und durch den Wasser- und Bodenverband die Radwege im Spree-Neiße Kreis bearbeiten lassen wollen. Lt. Aussage im Ausschuss hat Spremberg bereits Bereitschaft signalisiert, Forst hätte sich zumindest sehr zurückgehalten bzw. ablehnend geäußert. Herr Goldschmidt erklärte, dass die Verwaltung zurzeit prüft, wie die Aufgabe effizient zu gestalten ist. Des Weiteren wird derzeit rechtlich geprüft, ob die Verkehrssicherungspflicht überhaupt an einen anderen übertragen werden kann. Herr Paeschke bat um eine Information, wenn es zu einem Ergebnis gekommen ist.
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