Auszug - Anfragen  

Herr Lehmann erklärte, dass es nicht nachvollziehbar ist, dass ein Wirtschafts- und Finanzausschuss durchgeführt wird, wenn es sich nur um die Beratung von 2 Beschlussvorlagen handle, die keinem Zeitdruck unterliegen. Im heutigen Hauptausschuss sind ebenfalls nur 3 Vorlagen, die nicht zeitgebunden sind. Hier liegt eine Verschwendung von Sitzungsgeldern vor.

Herr Goldschmidt bemerkte, dass mit den Fraktionsvorsitzenden bzw. im Hauptausschuss eine einheitliche Verfahrenweise festgelegt werden muss, wenn es zu solchen Situationen kommt. Aus der Erfahrung heraus gibt es dazu unterschiedliche Auffassungen.

Herr Averdiek fragte, ob im Zusammenhang mit der neuen gastronomischen Versorgung im Rosengarten auch die Verpachtung an den Wasserspielen geklärt ist. Weiter fragte er, wie viele Bewerber sich auf die Ausschreibung zur gastronomischen Versorgung im Rosengarten gemeldet haben.

Frau Baerwald erklärte, dass 10 Bewerbungen eingegangen sind, dass heißt aber nicht, dass auch 10 Angebote abgegeben werden. Bewerbungen gab es u.a. aus Dresden, Cottbus, Weißwasser, München und Forst.

Zum Thema Verpachtung äußert sie sich im nicht öffentlichen Teil.

Herr Goldschmidt informierte, dass der geplante Hauptausschuss am 09.04.2008 auf den 16.04.2008 verlegt wird. Am 09.04.2008 ist eine Sonderstadtverordnetenversammlung geplant. Nähere Ausführungen gibt es im nicht öffentlichen Teil.