Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Programm "Soziale Stadt" Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept

40. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses gemeinsam mit dem Planungsausschuss

TOP:

Ö 5

Gremien:

Bau- und Umweltausschuss, Planungsausschuss

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Do, 03.04.2008

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:15 - 21:00

Raum:

Feuerwehrgerätehaus Süd

Ort:

Skurumer Straße 1a, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/1078/2008 Programm "Soziale Stadt"
Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Geisler

Federführend:

Fachbereich Stadtentwicklung

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Frau Baerwald gab einleitende Worte zum Thema „Soziale Stadt“ bezüglich der Antragstellung, bisherigen Förderbescheide und zu den Rechtsgrundlagen

Frau Baerwald gab einleitende Worte zum Thema “Soziale Stadt” bezüglich der Antragstellung, bisherigen Förderbescheide und zu den Rechtsgrundlagen.

Im Weiteren erläuterte Herr Petersen vom Büro Herwarth + Holz das integrierte Handlungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) und dessen Maßnahmen. Er informierte ausführlich über die Gliederung des integrierten Handlungskonzeptes, Projekte, Programmumsetzung, Finanzierung und das bisherige Verfahren einschließlich Terminplanung.

Herr Averdiek begrüßte das Programm und beantragte die Einarbeitung des Projektes der Großrutsche im Forster Freibad.

Herr Buttermann wies alle Fraktionen darauf hin, dass der Beschlusstermin im April unbedingt eingehalten werden soll. Detailfragen sollten zu einem späteren Zeitpunkt geklärt werden. Er fragte an, ob die Förderung aus anderen Töpfen trotz der Sozialen Stadt möglich sei. Frau Baerwald und Herr Petersen antworteten darauf, dass für jeden Fördergegenstand pro Grundstück nur eine Förderung erfolgen kann (gemäß Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung).

Herr Herzberg sieht die Zweckbindung von 25 Jahren als schwierig an. Frau Baerwald gab an, dass es sich heute ausschließlich um ein Handlungskonzept handelt und nicht um Einzelkonzepte, die dann separat geprüft werden müssen. Herr Selling informierte darüber, dass die Zweckbindungsfrist von 20 – 25 Jahren gemäß den Förderrichtlinien seit 1991 üblich ist.

Herr Kunick bat um entsprechende Untersetzung über die Verwendung von 552.000,00 EUR aus dem Sonderprogramm “Soziale Stadt” für die Oberschule in der Bahnhofstraße. Herr Selling sagte die Beantwortung zu.

Frau Brückner fragte nach der Bedeutung von “Quartiersbetriebe”. Herr Petersen vom Büro Herwarth + Holz sicherte Material und Beispiele zu..

Frau Arzt betonte die notwendige Flexibilität im Handlungskonzept.

Herr Averdiek bat darum, die drei nicht förderfähigen Projekte aus dem Handlungskonzept der Übersichtlichkeit halber zu entfernen.

Herr Kliche wies alle Anwesenden darauf hin, dass das integrierte Handlungskonzept als Grundlage der weiteren Bearbeitung der Einzelanträge beschlossen werden sollte.

Abstimmung zum Antrag von Herrn Averdiek:

Abstimmung Bau- und Umweltausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0