Auszug - Programm "Soziale Stadt" Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept  

Im Planungsausschuss, Bau- und Umweltausschuss sowie im Wirtschafts- und Finanzausschuss wurde über die Aufnahme der Großrutsche im Freibad in das Projekt positiv entschieden.

Herr Averdiek stellte nochmals den Antrag, dass Vorhaben Großrutsche Freibad in das Projekt aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 9/0/0, einstimmig angenommen

Herr Paeschke von der Fraktion Die Linke brachte folgende Änderungsanträge ein:

1.        Das Schlüsselprojekt 4.34 im HF 4 –

Schaffung einer Sport- und Freizeitanlage in einer ehemaligen Industriehalle, Richard-Wagner Straße 23/25

- wird als Ergänzungsprojekt eingeordnet -

2.        Das Ergänzungsprojekt 4.5 im HF 4 –

Erweiterung des städtischen Streetworker – Angebotes im Rahmen des Stadtteilmanagement

- wird als Schlüsselprojekt eingeordnet -

3.        Das Projekt 4.32 befindet sich außerhalb der Förderkulisse “Soziale Stadt”. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit ein Ausnahmeantrag zur Aufnahme in das Programm gestellt werden kann, die Nachhaltigkeit der Arbeit des Vereins ist dabei herauszustellen.

Herr Averdiek bemerkte, dass im Beschlussvorschlag aufgeführt ist, dass die Anlagen 1 bis 3 beschlossen werden. Das bedeutet, dass auch die Projekte mitbeschlossen werden, die unter der Überschrift “nicht förderfähig” stehen.

Frau Baerwald erklärte, dass mit der Überarbeitung des Handlungskonzeptes (Aufnahme der bestätigten Anträge) die Projekte herausgenommen werden, die außerhalb der Gebietskulisse liegen.

Frau Födisch verwies auf die Gespräche mit den Vereinen und Verbänden bzw. mit der Kirche, die ebenfalls Maßnahmen eingereicht haben, die aber nicht berücksichtigt werden konnten, da die Maßnahmen außerhalb des Kernbereiches liegen.

Die Einreicher, so Frau Födisch, haben das Recht auf eine schriftliche Antwort, warum ihre Projekte abgelehnt wurden.

Nach weiterer Diskussion wurden die von der Fraktion Die Linke gestellten Anträge in der durch Herrn Buttermann veränderten Form (beide Projekte werden als Schlüsselprojekt eingeordnet) zur Abstimmung gebracht. Die Fraktion Die Linke war mit der Änderung des Antrages einverstanden.

1.      Das Schlüsselprojekt 4.34 im HF 4 –

Schaffung einer Sport- und Freizeitanlage in einer ehemaligen Industriehalle, Richard-Wagner Straße 23/25

wird als Schlüsselprojekt eingeordnet -

2.      Das Ergänzungsprojekt 4.5 im HF 4 –

Erweiterung des städtischen Streetworker – Angebotes im Rahmen des Stadtteilmanagement

              wird als Schlüsselprojekt eingeordnet –

Abstimmungsergebnis zur den Projekten: 8/0/1, mehrheitlich angenommen

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den 3 genannten Änderungsanträgen zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich angenommen