Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Herzberg erinnerte die Verwaltung an eine Zusage, wonach vor dem Geschäft von Herrn Lehmann in der Euloer Straße der Asphalt der Einfahrt beschädigt ist und ihm in einer Bürger­anhörung zugesagt wurde, dass gegenüber seiner Einfahrt eine befestigte Fläche hergestellt wird.

Herr Bischoff äußerte seinen Unmut über die Informationen zum HKW in der letzten Sitzung, die im nicht öffentlichen Teil getätigt wurden. Kurze Zeit später hat er diese und weitere Informa­tionen der Presse entnommen. Diese Geheimniskrämerei findet er nicht in Ordnung.

Herr Herzberg fragte nach, ob das Straßenausbauprogramm neu aufgestellt wird. Dazu ant­wortete Herr Urbitsch, dass im Rahmen und in Vorbereitung des privaten Anliegerstraßen­baus eine Neuauflage des Straßenausbauprogramms vorerst nicht erfolgt. In Auswertung der Frage­bögen in ausgewählten Quartieren zum privaten Anliegerstraßenbau wird dann nochmals neu entschieden. Die Musteranhörungen werden in Kürze den Anliegern in ausgewählten Quartie­ren zugesandt. Nach der Sommerpause wird der Ausschuss über das Ergebnis informiert.

Herr Averdiek wies darauf hin, dass im innerstädtischen Gebiet eine Richtgeschwindigkeit von 50 km/h besteht. In der Euloer Straße, von August-Bebel-Straße bis Martinstraße, ist eine Geschwindigkeit von 70 km/h ausgewiesen. Seiner Meinung nach sollten hier auch nur 50 km/h erlaubt werden, da rechts und links der Straße eine Wohnbebauung vorhanden ist.

Herr Herzberg fragte an, wann wieder mit dem Hobeln der unbefestigten Straßen gerechnet werden kann. Frau Baerwald antwortete dazu, dass dieses Problem mit Herrn Obst besprochen wurde. Sobald die Wetterlage wieder besser ist, wird das Hobeln fortgesetzt.

Herr Kohn wies darauf hin, dass in der alten Fabrik in der Max-Fritz-Hammer-Straße nach Feuerwehrübungen darauf geachtet werden soll, dass Fenster und Türen wieder ordnungs­gemäß verschlossen werden.

Herr Winkler verlässt die Ausschusssitzung.