Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung  

Dem Vorsitzenden liegen zwei Anträge der Verwaltung auf Aufnahme von Vorlagen in die Tagesordnung in den nichtöffentlichen Teil vor.
Es handelt sich um die Beschlussvorlage SVV/1164/2008 und um die Informationsvorlage SVV/1165/2008. Die Vorlagen sind den Stadtverordneten zugesandt bzw. heute ausgeteilt worden.

Es gibt keine Fragen dazu.
Der Vorsitzende schlägt vor, die Beschlussvorlage SVV/1164/2008 als TOP 20.1 aufzunehmen und bittet um Zustimmung. Das Abstimmungsergebnis ist einstimmig, 23/0/0.
Der Vorsitzende schlägt vor, die Informationsvorlage SVV/1165/2008 als TOP 20.2 aufzunehmen. Die Informationsvorlage wird mit 22/0/1, mehrheitlich in die Tagesordnung aufgenommen.

Von der SPD-Fraktion wurde durch Herrn Averdiek in Absprache mit anderen Fraktionen beantragt, dass zum Tagesordnungspunkt TOP 12, Beschlussvorlage SVV/1162/2008, das Forster Stadtfernsehen zugelassen wird. Durch die Aufnahmen sollen die Forster Bürger umfassend über den Sachverhalt informiert werden.

Herr Tischer weist darauf hin, dass die Aufnahme nur durchgeführt werden kann, wenn alle anwesenden Stadtverordneten ihre Zustimmung dazu erteilen. Er bittet um Zustimmung zum Antrag von Herrn Averdiek. Abstimmung zum Antrag: 23/0/0 einstimmig angenommen.