Auszug - Anfragen  

-           Frau Dreßler fragt nach dem Stand der ordnungsgemäßen Herstellung der Promenade, Thumstraße und Beethovenstraße. Frau Baerwald antwortet, dass die Baumaßnahmen in diesem Quartier abgeschlossen sind.

-           Herr Kliche möchte von der Verwaltung bezüglich der Kaufhalle in der Ringstraße eine schriftliche Antwort auf die Frage, welche Initiativen werden unternommen, um der Versorgung des Stadtteiles gerecht zu werden und welche Initiativen werden unternommen, um auf anderen freien Flächen eine Ersatzlösung anzubieten.

-           Herr Goldschmidt sagt, dass das Problem bekannt ist. Der neue Planungsausschuss muss sich sofort mit dem Problem beschäftigen und nach einer Lösung suchen. Die Chance, dass die alte Kaufhalle noch einmal öffnet ist sehr gering.

-           Herr Lehmann bedankt sich für die Antwort bezüglich des Radwegeproblems und gibt bekannt, dass der Radweg zwischen Eulo und Briesnig 12mal im Jahr gekehrt und regelmäßig gepflegt wird. Dank auch von den Skatern, dem Radsportverein u. a.

-           Herr Averdiek merkt an, dass er noch keine Antwort auf die Nachfrage zum Eltwerk erhalten hat. Frau Baerwald informiert, dass das Antwortschreiben unterwegs ist. Herr Paeschke bittet, den anderen Fraktionen ebenfalls dieses Antwortschreiben zur Kenntnis zu geben.

-           Frau Dreßler möchte wissen, wann die Ausschreibung zum Stadtinspektor/In erfolgt. Außerdem will sie geprüft haben, ob der Bußgeldkatalog bei “Geschäfte verrichten” (Innenhof Cottbuser Straße/Berliner Straße) angewendet werden kann.

-           Herr Goldschmidt antwortet, dass die internen Ausschreibungsverfahren bereits in der Verwaltung laufen. Es werden alle personellen Ressourcen überprüft, um die Stellen intern zu besetzen. Der Bußgeldkatalog wird angewendet sobald die personellen Ressourcen bereit gestellt sind.