Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
Konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Groß Bademeusel
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsbeirat Groß Bademeusel
Datum: Di, 28.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:10
Raum: Groß Bademeuseler Straße 21, 03149 Forst (Lausitz) - Groß Bademeusel
Ort: Gaststätte "Zur blauen Maus"

Herr Reichstein stellte fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgemäß eingeladen wurden

Herr Reichstein stellte fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur konstituierenden Sitzung wurde form- und fristgemäß nach § 15 Absatz 6 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zurzeit 3 Mitglieder des Ortsbeirates anwesend, der Ortsbeirat ist somit beschlussfähig. 

Er verwies zu Beginn auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.