Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Nach längerer Diskussion über den Begriff Selbstbindungsbeschluss erklärte der Vorsitzende, dass im Beschluss und im Tagesordnungspunkt das Wort Selbstbindungsbeschluss gestrichen wird. Den Fraktionsvorsitzenden ist der Lärmminderungsplan zur Verfügung zu stellen. In der Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2008 soll es noch einmal Erläuterungen zum Inhalt des Lärmminderungsplanes geben. Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu. Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, mit Änderung angenommen |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||