Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 19.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:44
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse eingeladen wurden

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse eingeladen wurden.

Es waren zurzeit der Vorsitzende und weitere 8 Mitglieder anwesend, der Haupt- und Wirtschaftsausschuss war somit beschlussfähig.

Er verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.