Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung  

Dem Vorsitzenden lag ein Antrag des Bürgermeisters auf Aufnahme der Beschlussvorlage

SVV/0038/2008, Überplanmäßige Ausgabe für den Betrieb der Kindertagesstätten “Friedrich Fröbel” und “Mischka” in der Stadt Forst (Lausitz) in den nicht öffentlichen Teil der Tagesordnung vor.

Begründung:

Die ordnungsgemäße Beratungsfolge konnte nicht eingehalten werden, da die Anträge auf zusätzlichen Zuschuss durch die Kitaträger erst am 24.10.2008 bzw. 19.11.2008 gestellt wurden.

Zur Erstellung der Beschlussvorlagen waren die Ergebnisse der Tiefenprüfung der beiden Kitas erforderlich. Die Tiefenprüfung wurde im November durchgeführt.

Die Behandlung der vorliegenden Beschlussvorlage ist in der SVV am 05.12.2008 erforderlich, damit die Liquidität beider Trägervereine erhalten bleibt und die Betriebsführung der Kitas gesichert wird.

Abstimmung zum Antrag des Bürgermeisters: 21/0, der Antrag wurde einstimmig angenommen

Herr Tischer schlug vor, die Beschlussvorlage als TOP  32.1 aufzunehmen.

Abstimmung zur Tagesordnung in der erweiterten Form: 21/0, einstimmig angenommen