Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Kliche fragte nach dem aktuellen Stand zum NORMA-Markt in der Skurumer Straße und zum Vorhaben Precision Coating. Zum NORMA-Markt antwortete Frau Geisler, dass ein Termin mit dem Investor vereinbart war, der seitens des Investors abgesagt wurde. Einen neuen Termin soll es im Janaur geben. Zum Vorhaben Precision Coating wird Frau Baerwald etwas im nicht öffentlichen Teil sagen.

Herr Urbitsch bat Herrn Pohl darum, Herrn Lischke mitzuteilen, dass dieser an Herrn Urbitsch eine Begründung geben soll, warum im Bereich Tschaikowskistraße/Herderstraße eine “Zone 30” ausgewiesen werden soll.

Die Anfrage von Herrn Herzberg wird in der Verkehrsbesprechung am 02.02.2009 beraten.

Weiterhin informierte Herr Urbitsch über die umfangreiche Aktenlage in Bezug auf den Antrag von Herrn Singer vom Kinder e.V. zur Ausweisung einer Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h in der Blumenstraße. Herr Bischoff bat die Fraktionen, sich bis zur nächsten Ausschusssitzung dazu eine Meinung zu bilden.

Herr Bischoff wies darauf hin, dass es einen Hinweis gibt, dass an der Giebelseite am Mühlgraben der Kita Mischka Risse vorhanden sind. Er bat um Prüfung. Weiterhin wünscht er eine Antwort auf die Anfrage aus der letzten Ausschusssitzung zum Bodenaustausch an der ehemaligen ARAL-Tankstelle in der Cottbuser Straße.