Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 13
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 21.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Ließ fragte ob die Stadt Forst inzwischen ein offizielles Schreiben zur Ablehnung der LAGA im Jahr 2013 in Forst erhalten hat

Herr Ließ fragte, ob die Stadt Forst inzwischen ein offizielles Ablehnungsschreiben zur LAGA 2013  in Forst erhalten hat. Wenn ja, sollten die Hinweisschilder rückgebaut werden.

Herr Goldschmidt gab bekannt, dass noch kein offizielles Schreiben eingegangen ist. Die Vorbereitungen zum 100 jährigen Bestehen des Ostdeutschen Rosengartens werden auch ohne weiter geführt. Die Schilder sind kombiniert LAGA 2013 und 100 Jahre Ostdeutscher Rosengarten. Der Rückbau der Schilder ist nicht sinnvoll. Es soll nur LAGA 2013 überklebt werden.

 

Herr Averdiek fragte, ob bei der Verwaltung bezüglich des Winterdienstes Beschwerden eingegangen sind. Er selbst habe Hinweise bekommen u.a. wurde angesprochen, dass die Schilder der Schneepflüge zu hoch eingestellt waren und somit der Schnee nicht ordnungsgemäß von der Straße entfernt werden konnte. Auch gab es Hinweise, dass zu spät mit dem Winterdienst begonnen wurde.

Weiter fragte Herr Averdiek, wie die Räum- und Streupflicht der Eigentümer kontrolliert wird.

 

Bezüglich der Räum- und Streupflicht gab es von Herrn Tischer die Frage, wer für das Grundstück Skurumer Straße / Ecke Krummer Weg (Gebäude des Radsports) verantwortlich ist.

 

Herr Goldschmidt legte fest, die Fragen zum Winterdienst schriftlich zu beantworten.