Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Erweiterung des Grundschulstandortes Evangelische Grundschule Forst  

 
 
2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 23.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20
SVV/0073/2009 Erweiterung des Grundschulstandortes Evangelische Grundschule Forst
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Bohla, Isolde
Federführend:Fachbereich Bildung und Soziales Bearbeiter/-in: Porczio, Simone
Herr Zuber erläutert kurz die Vorlage

Herr Zuber erläutert kurz die Vorlage.

Die Ausschussmitglieder beschließen die vollständige Überlassung des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 43, Flurstücke 837 und 839, Cottbusser Straße 151 in 03149 Forst (Lausitz) zur Nutzung als einzügige Grundschule und Hortbetrieb an den Trägerverein de

 

Die Ausschussmitglieder beschließen die vollständige Überlassung des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 43, Flurstücke 837 und 839, Cottbusser Straße 151 in 03149 Forst (Lausitz) zur Nutzung als einzügige Grundschule und Hortbetrieb an den Trägerverein der Evangelischen Grundschule Forst e. V. ab dem Schuljahr 2009/2010.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den dazu erforderlichen Änderungsvertrag zum Nutzungsvertrag vom 03.11.2005 abzuschließen.

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0548/2005 vom 16.12.2005 tritt außer Kraft.

 

Im Stadtverordnetenbeschluss SVV/0398/2005 vom 22.04.2005 wird der dritte Anstrich zu den Nutzungsbereichen “Kitabetrieb in Verantwortung der Evangelischen Kirchengemeinde Forst (Lausitz)” gestrichen. 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Stadtverordnete: 5 ja/1 nein

Sachkundige Einwohner: 5 ja/0 nein

 

Damit wird der Beschlussvorschlag mehrheitlich bestätigt.