Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
4. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 18
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 04.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Goldschmidt bezog sich auf die Vorlage Schiedsstellen und gab die Namen der Kandidaten bekannt:

Herr Goldschmidt bezog sich auf die Vorlage Schiedsstellen und gab die Namen der Kandidaten bekannt:

Klaus Bereit, Rainer Pilz, Hannelore Mosler, Kathrin Pankatz, Gisela Tamme, Wolfgang Krause, Heidrun Wilhelm

 

Herr Bischoff berichtete von Anrufen, die den Inhalt hatten, dass Sponsoren für ein Gerät im Betriebsamt gesucht werden bzw. vom Feuerwehrverband, der zur Anfertigung einer Broschüre ebenfalls Sponsoren sucht.

Herr Goldschmidt erklärte, dass ihm die Sache mit dem Betriebsamt bekannt ist, die Angelegenheit Feuerwehrverband jedoch nicht.

Die Verwaltung wird beide Angelegenheiten prüfen.

 

Herr Paeschke sprach nochmals das Thema Kreisverkehr am Wasserturm an. Nach seiner Meinung ist eine große Mehrheit der Bürger gegen diese Baumaßnahme. Herr Bischoff erklärte, dass die jetzige Ausführung deutlich von der abweicht, die damals im Planungsausschuss vorgestellt wurde. Die 2spurige Verkehrsführung, fließendes Ein- und Ausfädeln bzw. Wegnahme der scharfen Kanten waren Gegenstand der Auflage der Ausführungsplanung. Mit den Verantwortlichen ist diesbezüglich  ein klärenden Gespräch zu führen. Ob das Erfolg bringt  ist schwer einzuschätzen, da es sich um eine Maßnahme für eine Bundesstraße handelt.

Herr Goldschmidt sagte eine Prüfung zu. Das Ergebnis wird mitgeteilt.

Herr Paeschke kündigte an, wenn die Antwort so ausgeht, dass die Planung nicht zur ursprünglichen Form zurückfindet, dass er zur übernächsten SVV einen Antrag einbringen wird um die Baumaßnahme zu stoppen.