Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Der Sitzungsleiter stellte fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) eingeladen wurden

Der Sitzungsleiter stellte fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) eingeladen wurden.

Es sind zurzeit 10 Mitglieder des Ausschusses abwesend, somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Er verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.