Auszug - Bestätigung der Entwurfsplanung für Kanalbaumaßnahmen  

Frau Schwarzenberg stellte den Antrag, über jeden Punkt im Beschlussvorschlag separat abzustimmen. Des Weiteren fragte sie, ob aufgrund der Wertgrenzen der Haupt- und Wirtschaftsausschuss überhaupt entscheiden kann.

Zur Anfrage Wertgrenzen erklärte Frau Baerwald, dass es sich hierbei um eine Entwurfsplanung handelt, die eher einen informativen Charakter trägt. Erst die Ausführungsplanung ist im HWA zu bestätigen.

Abstimmung zum Antrag der Fraktion Die Linke. durch Frau Schwarzenberg über jeden Punkt einzeln abzustimmen: 3/7, der Antrag wurde abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die nachfolgenden Entwurfsplanungen:

1.      Ausbau B 112/L 49 Erneuerung Kanäle Triebeler Straße, Muskauer Straße, Teichstraße, Berliner Straße und Sorauer Straße

2.      Schmutzwasserableitung Forst (Lausitz) Triebeler Straße (PW bis Am Wasserwerk), Am Wasserwerk (östlicher Teil), Grabenweg (östlicher Teil

3.      Elsterstraße, Regenentwässerung, Abschnitt C

4.      Niederschlagswasserableitung Forst (Lausitz) Aufmündung Noßdorfer Straße auf die Spremberger Straße

5.      Erneuerung Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Frankfurter Straße, 3. TA

Abstimmungsergebnis: 7/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen