Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 23.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0113/2009 Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Menzel
Federführend:Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Rattey, Karin

Herr Kliche wies darauf hin, dass er mit der Zuständigkeitsregelung im Wesentlichen einver-standen ist, jedoch an der Abstimmung nicht teilnehmen wird, dass es innerhalb der Fraktion noch Gesprächsbedarf gibt

Herr Kliche wies darauf hin, dass er mit der Zuständigkeitsregelung im Wesentlichen einver­standen ist, jedoch an der Abstimmung nicht teilnehmen wird, da es innerhalb der Fraktion noch Gesprächsbedarf gibt. Er ist der Meinung, dass die Wertgrenzen zu hoch sind.

 

Frau Baerwald antwortete dazu, dass in der bisherigen Zuständigkeitsordnung überhaupt keine Wertgrenzen geregelt waren. Außerdem gab es in der Vergangenheit in diesem Ausschuss schon Vergaben von über 1,0 Mio EUR.

 

Herr Bischoff stellte fest, dass der Ausschuss für Bau und Planung die meisten Aufgaben­anteile hat.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0