Auszug - Anfragen  

Herr Lehmann hatte sich im Vorfeld der Sitzung über die Veranstaltung zur Wahl der Rosenkönigin bezüglich der verkauften Eintrittskarten bei der Verwaltung kundig gemacht.

Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Zahl der verkauften Eintrittskarten fast halbiert, was u.a. auf die Erhöhung des Eintrittspreises zurückzuführen ist.

Ebenfalls kritisierte Herr Lehmann, dass einige, die den Antrag auf Erhöhung des Eintrittspreises eingebracht haben, der Veranstaltung fern blieben.

Herr Lehmann plädierte dafür, dass im kommenden Jahr wieder der Eintrittspreis aus dem Vorjahr genommen wird.

Herr Dr. Wußmann berichtete, dass mit den wärmeren Temperaturen sich wieder eine Biergartenatmosphäre gegenüber dem Kaufland entwickelt hat. Die Anlage ist aber nicht für diese Zwecke errichtet worden, sondern für Menschen, die sich nach dem Einkauf etwas erholen möchten. Herr Dr. Wußmann fragte, ob mit dem Unternehmen Kaufland bezüglich des Verbotes der öffentlichen Aufnahme von alkoholischen Spezialitäten Kontakt aufgenommen wurde, um das Alkoholverbot ausgesprochen und durchzusetzen. Sollte ein Stadtverordnetenbeschluss dazu erforderlich sein, wird die CSDU/DSU-Fraktion einen entsprechenden Antrag einbringen.

Zur Anfrage von Herrn Lehmann bemerkte Herr Goldschmidt, dass die Veranstaltung Wahl der Rosenkönigin ausgewertet und dementsprechend 2010 sensibel vorgegangen wird.

Zur Frage von Herrn Dr. Wußmann erklärte er, dass im Ordnungsamt der Stadt im Außendienst 2 zusätzliche Mitarbeiter eingesetzt sind. Die Stadtordnung soll nach und nach dadurch konsequent durchgesetzt werden. Im speziellen Fall, den Dr. Wußmann ansprach, ist es gegenwärtig so, dass momentan auch das nicht ausreicht und es wird in Erwägung gezogen, weitere Gespräche mit der Polizei bzw. weiteren Behörden zu führen. Ein Stadtverordnetenbeschluss ist sicher notwendig. Die Stadtverordnetenversammlung wird über die weiteren Schritte informiert.

Herr Ließ  bat durchzusetzen, dass auch die Außendienstmitarbeiter optisch erkennbar sind.

Herr Goldschmidt berichtete, dass daran gearbeitet wird. Ziel ist es, im einem Monat entsprechende Uniformen zu bekommen.