Auszug - Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)  

Frau Schwarzenberg stellt folgende Anträge:

§ 5 Nr. 3

Dieser Punkt ist wie folgt zu ergänzen:

in Angelegenheiten der Kindertagesstätten einschließlich Horte und der Tagespflege in der Stadt Forst (Lausitz)

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0

§ 5 Nr. 6

Dieser Punkt ist wie folgt zu ergänzen:

in Angelegenheiten der Kultur, einschließlich Straßenbenennung

Abstimmung Stadtverordnete: 4/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3/0

Damit sind beide Anträge angenommen.

Über die gesamte Vorlage stimmt der Ausschuss nicht ab.