Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Geisler beantwortete die Anfragen von Herrn Kliche aus der letzten Ausschusssitzung. Weiterhin informierte sie darüber, dass in der nächsten Ausschusssitzung der Flächennut­zungsplan auf die Tagesordnung genommen werden soll und Frau Mrosky dann auch Aussagen zu den Trinkwasserschutzzonen machen wird.

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder über zwei Sitzungen des Ausschusses während der Sommerpause, und zwar am 16.07.2009 und 13.08.2009. Dies sind ausschließ­lich nicht öffentliche Sitzungen.

Herr Kliche sprach das Problem der Nachnutzung der Kita Mischka an und sieht hier das gleiche Problem wie bei der Realschule. Hier sollte Herr Wüllner mit tätig werden.

Herr Dunkel informierte darüber, dass er von Herrn Kretschmer aus der Eisenbahnstraße Unter­lagen erhalten hat, die den Bau eines Wendehammers in dieser Straße betreffen. Nach diesen Unterlagen ist dieser Wendehammer dort nicht notwendig und soll auch nicht gebaut werden. Herr Kretschmer erwartet von der Verwaltung eine schriftliche Antwort.

Herr Kohn bat darum, dass in der nächsten Ausschusssitzung eine Information zu dem kontaminierten Boden im Bereich Frankfurter Straße/Blumenstraße gegeben wird.

Frau Flemmig informierte über ein Gespräch mit Herrn Walter von der Gaststätte “Rosenflair”, wonach das Cafe an den Wasserspielen nicht in dem Maße in Anspruch genommen wird, wie es gewünscht ist und er dadurch finanzielle Einbußen hat. Es sollte versucht werden, die Besucher direkt zur Gaststätte zu leiten und dort die Versorgung entsprechend zu sichern. Frau Baerwald führte dazu aus, dass es für den Rosengarten eine denkmalpflegerische Konzeption gibt, die derzeit überarbeitet wird. Die jetzige Lösung an den Wasserspielen ist keine Endlösung. Es gibt Gespräche mit der Denkmalbehörde, um eine für beide Seiten vernünftige Lösung zu finden.

Weiterhin sprach Frau Flemmig das Toilettenproblem an. Danach wird von Besuchern des Rosengartens oftmals die Toilette in der Gaststätte genutzt, obwohl öffentliche Toiletten zur Verfügung stehen. Diese sind jedoch unsauber. Es sollte geprüft werden, ob eine Übertragung der öffentlichen Toiletten an Herrn Walter erfolgen kann. Dieses Problem ist der Verwaltung bisher unbekannt. Frau Baerwald wird im Gespräch mit Herrn Walter am Mittwoch nachfragen.

Frau Flemmig wies außerdem darauf hin, dass versprochen wurde, dass mit Beendigung des Bauvorhabens Gaststätte die Brücke zur Reisigwehrinsel wieder instandgesetzt wird, da Roll­stuhlfaher aufgrund der hohen Absätze nur mit Hilfe diese Brücke überqueren können. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass seitens des Landesumweltamtes geplant ist, bis zum Jahr 2012 die Wehranlagen instandzusetzen. In diesem Zuge wird dann auch die Niveaugleichheit der Brücke wieder hergestellt, da sie bis zu diesem Zeitpunkt weiterhin als Zufahrt für Baufahrzeuge zur Verfügung stehen muss.

Herr Kohn fragte nach der neuen Grundstücksnummerierung für die ehemalige Karlstraße 31, wo eine Teileinziehung erfolgte. Neue Grundstücksnummerierung lautet Bahnhofstraße 54 a.

Herr Herzberg bat die Verwaltung, darüber nachzudenken, während der Wintermonate das Parken vor der Gaststätte “Rosenflair” zu erlauben. Eventuell könnten Parkuhren für Spenden für den Rosengarten aufgestellt werden. In diesem Zusammenhang äußerte Frau Flemmig, dass es gestattet werden sollte, dass Pkw bis an die Gaststätte heranfahren können, um ältere bzw. gehbehinderte Menschen zu bringen, und dann mit dem Pkw wieder rausfahren.

Herr Kliche äußerte den Wunsch, dass im September eine Ausschusssitzung im Rosengarten stattfinden sollte mit der Zielrichtung, dass die Ausschussmitglieder über die Vorbereitungen zum Jubiläum “100 Jahre Rosengarten” informiert werden.

Herr Herzberg bat um Nachbesserung der Fahrbahn im Bereich Forstweg/Gertraudenweg, wo durch den Straßenhobel loser Sand in ein großes Loch geschoben wurde und dieser jetzt bereits wieder ausgefahren und das Loch wieder vorhanden ist.

Weiterhin bat Herr Herzberg um eine Information zur geplanten Umleitungsstrecke, wenn mit dem Kreiselbau begonnen wird.