Auszug - Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes im Rahmen des komplexen Änderungsverfahrens des FNP (3. Änderungsverfahren)  

Frau Geisler gab einleitende Erläuterungen zur Vorlage. Von Herrn Olheide wurden anhand eines Power-Point-Vortrages die Flächenerhebungen erläutert.

Herr Bischoff dankte für die Ausführungen und bat die Ausschussmitglieder um Meinungs­äußerung.

Herr Pohl fragte an, ob es für die Teilgebiete 6 und 7 noch Bewerber gibt. Dazu antwortete Herr Olheide, dass es für diese Teilgebiete einen Aufstellungsbeschluss gibt und auch gewisse Planungen vorliegen, die derzeit jedoch nicht weiter verfolgt werden. Frau Baerwald ergänzte dazu, dass im Rahmen der Landesplanung entsprechende Vorbehaltsflächen ausgewiesen wurden, die im neuen FNP enthalten sind.

Herr Lindner fragte an, ob die Belange aller Grundstückseigentümer, die durch die Änderung des Flächennutzungsplanes betroffen sind, gleich behandelt werden. Dazu antwortete Herr Olheide, dass die eingehenden Stellungnahmen der Akte zugeführt werden und eine Abwägung durchgeführt wird.  Diese sind im Beschluss darzustellen. Eine Ungleichbehandlung wird dadurch generell ausgeschlossen. Weiterhin gibt es im Rahmen der öffentlichen Auslegung für Jedermann die Möglichkeit, in die Planung einzusehen und sich umfassend zu informieren.

Herr Herzberg fragte nach eventuellen Änderungen bezüglich der Ausweisung als Wohnbau­fläche im Bereich Richard-Wagner-Straße / Neißeverkehr. Dazu antwortete Herr Olheide, dass hier keine Änderungen im FNP vorgenommen wurden.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0