Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke bittet, den TOP Besetzung der Ausschüsse in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung aufzunehmen.

Herr Paeschke ist vom Vorsitzenden des Bau- und Planungsausschusses beauftragt worden, das Thema “Entengraben” im heutigen Ausschuss anzusprechen.

Herr Paeschke hat die Begründung der Verwaltung zum Thema “Entengraben” gelesen und im Stadtkanal verfolgt und er kann diese Begründung nicht nachvollziehen.

Es folgt eine rege Diskussion zum “Entengraben”.
Die Verwaltung gibt Erläuterungen zu diesem Thema.

-           Die Wehranlagen sollen umgebaut werden, somit wird auch der Wehrgraben umgestaltet und der Wasserspiegel steigt erheblich an. Aus diesem Grund, ist vorerst von dem Vorhaben “Entengraben” Abstand zu nehmen.

Herr Tischer erwähnt, dass lt. eines Flyers das Cafe an den Wasserspielen im Rosengarten ab1. Mai von 9 -20 Uhr geöffnet ist. Bei einem Besuch des Cafes am 25. Mai, 15:30 Uhr stellte er fest, dass das Cafe geschlossen war.

Herr Goldschmidt erklärt, dass das Cafe mangels Bedarf vom Betreiber zeitweilig geschlossen wurde. Inzwischen hat sich die Nachfrage, auch unter der Woche erhöht und es lohnt sich somit wirtschaftlich für den Betreiber das Cafe an den Wasserspielen zu öffnen.

Frau Schwarzenberg macht darauf aufmerksam, dass der Beschluss zur Erarbeitung einer Sozialraumanalyse noch offen ist. Sie bittet daran zu arbeiten, um diese zukünftig umsetzen zu können.

Weiterhin äußert sie, dass im Bauausschuss der Flächennutzungsplan vorgestellt wurde. Sie möchte wissen, wie ist der Zeitplan für die weitere Beratung des Flächennutzungsplanes ist.

Herr Goldschmidt bedankt sich für den Hinweis und sagt, dass eine bestehende Beschlussvorlage bearbeitet werden muss.
Zur Stadtverordnetenversammlung wird es eine Mitteilung geben, wie es weiter geht.

Zum Flächennutzungsplan gibt er bekannt, dass dieser in diesem Jahr noch realisiert werden soll.

Herr Paeschke erinnert an die noch offene Anfrage zu den Seitengräben in der Euloer Straße, Richtung Ortsausgang.

Herr Averdiek:

Bei Radrennveranstaltungen Skurumer Straße/Krummer Weg werden die Grünanlagen und Seitengräben beschädigt.
Er möchte wissen, ob es eine Möglichkeit gibt, bei diesen Großveranstaltungen dort generell ein Parkverbot aufzustellen oder konkret darauf hinzuweisen, dass das Befahren der Grünanlagen und der Entwässerungsanlagen untersagt ist.

Herr Goldschmidt: Thema wird von der Verwaltung aufgenommen

Herr Averdiek -Anfrage zum Kiosk in der Skurumer Straße:

Er bittet, durch das Ordnungsamt prüfen zu lassen ob die Rahmenbedingungen für den Kiosk erfüllt werden (Öffnungszeiten, Toiletten). Die Anwohner werden dort durch Lärm belästigt.

Herr Averdiek möchte wissen, warum das Grundstück Ecke Käthe-Kollwitz-Straße/Roßstraße ungepflegt aussieht.

Herr Averdiek erhält eine schriftliche Antwort.

Herr Buttermann:

-           Hinweis zu Anliegerstraßen.
Nach Fertigstellung sollte ein Rundschreiben an die Anlieger geschickt werden, wie mit der Pflege zu verfahren ist.

-           Bei starken Regenfällen steht das Wasser in den straßenbegleitenden Gräben und fließt nicht ab.

Die Verwaltung soll Problem prüfen und für den weiteren Straßenbau berücksichtigen
 

Herr Paeschke berichtet, dass es vor ca. 10 Jahren eine Vorlage über den zukünftigen Straßenbau gab. Diese Vorlage sollte noch einmal im Amtsblatt abgedruckt werden um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich wirtschaftlich auf den Bau ihrer Straße einzurichten.

Frau Baerwald erklärt dazu:
Die Info-Vorlage war ein Vorschlag von der Verwaltung. Die Fraktionen wurden gebeten, den Vorschlag zu prüfen bzw. Änderungen vorzuschlagen. Diese sollten dann im Ausschuss beraten und weiter in die SVV geben werden, um sie danach zu veröffentlichen.

Herr Starick verwies auf den Kanalbau in der C.-A.-Groeschke-Straße.
Erst sehr spät wurden die Anlieger über Blockierungen der Ein- und Ausfahrten informiert. Parkplätze wurden auf Dauer durch die Betriebsfahrzeuge blockiert. Er bezweifelt, dass die Überführung der neuen Straße ordnungsgemäß verlaufen ist.

Herr Goldschmidt sagt einer Prüfung zu diesem Sachverhalt zu.