Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mi, 02.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 7 Stadtverordnete und 4 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist

Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 7 Stadtverordnete und 4 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Herr Meissner verweist auf den § 22 der Gemeindeordnung, in dem die Ausschließungsgründe für eine beratende und mitwirkende Tätigkeit benannt sind.