Auszug - Anfragen  

Herr Lehmann bezog sich auf den Grundsatzbeschluss zur Kita Mischka vom 15.05.2009.

Er informierte, dass die 3 zurück gebliebenen Heilpädagoginnen bis heute keinen unterschriebenen Arbeitsvertrag haben. Nur zum Wohle der Kinder und Eltern haben sie trotzdem am 01.09.2009 die Arbeit aufgenommen. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar. Am kommenden Freitag wird es dazu ein weiteres Gespräch mit der Kirchengemeinde geben.

Herr Lehmann kündigte an, im nichtöffentlichen Teil noch einige Fragen zu stellen.

Frau Dreßler bat, dass das Ergebnis des Gespräches am kommenden Freitag dem Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales übermittelt wird.

Herr Buttermann sprach das Thema Wendehammer-Sackgasse-Müllentsorgung an.

Von einem Anlieger An der Lerchenstraße wurde er unterrichtet, dass die Firma Schmidt-Dunkel beauftragt wurde, am Anfang der Straße ein Müllsammelplatz zu errichten. Bisher ist kein Anlieger von dieser Maßnahme informiert worden.

Herr Buttermann bat um Klärung.

Frau Dreßler berichtete, dass der Vertrag zum Obdachlosenhaus gekündigt wurde und fragte, welche weiteren Schritte geplant sind. Herr Handreck  wird dazu im nichtöffentlichen Teil Erläuterungen geben.

Frau Schwarzenberg bat, dass die Vorlagen an alle Mitglieder gleichzeitig verschickt werden, um in der Beratung in der Fraktion den gleichen Wissensstand zu haben.

Herr Tischer verwies auf den erhöhten Aufwand und erklärte weiter, dass doch viele Vorlagen bereits zu den Fachausschüssen zugeschickt wurden.

Frau Baerwald berichtete, dass in der Sondersitzung der SVV am 21.07.2009 der Wunsch geäußert wurde, die Flächennutzungsplan nochmals vorzustellen.

Der FNP befindet sich derzeit noch in der Offenlage. Bis 21.09.2009 können Hinweise, Anregungen und Bedenken eingebracht werden. Der Vorsitzende legte fest, dass die Thematik Flächennutzungsplan auf die Tagesordnung am 14.10.2009 gesetzt wird.  In dem Ausschuss können dann bereits erste Schwerpunkte vorab diskutiert werden.