Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke fragte, ob es richtig ist, dass die Stadt die Pauschalen für die Kinderbetreuung für die Kindergärten und Kindereinrichtungen zum 01.01.2010 gekündigt hat, und dass es wieder Einzelabrechnungen gibt.

Herr Zuber erklärte, es ist richtig. Darüber wurde 2mal im Fachausschuss ausführlich informiert.

Mit diesem Schritt kommen die Grundregeln der Finanzierung im Land Brandenburg zur Anwendung. Der Gesetzestext ist maßgebend.

Frau Schwarzenberg verwies auf ihre schriftlich gestellten Anfragen zu den Themen “Tagesmütter” und “Essengeldfestsetzung”.

Nach einer zunächst mündlichen Information übergab Herr Zuber das Antwortschreiben an Frau Schwarzenberg.

Herr Rother appellierte an den Bürgermeister, an das Ordnungsamt und an die Parteien, die wilde Plakatierung in der Stadt Forst zu unterbinden. Es gibt eindeutige Regelungen wann, wo und wie zu plakatieren ist und zukünftig sollten sich auch alle Parteien an diese Regelung halten. Gleiches Recht für alle.

Frau Dreßler fragte nach dem Baubeginn zum Kreisel am Wasserturm.  Herr Goldschmidt  nannte den Oktober. Es wird sich jedoch mit der zuständigen Stelle nochmals in Verbindung setzen, um den genauen Termin zu erfragen.

Herr Buttermann verwies erneut auf das ungeklärte Problem Sackgassen, Wendehammer, Müllentsorgung.

Von Herrn Ließ kam der Hinweis, dass sich der Fachausschuss in seiner nächsten Sitzung mit diesem Thema beschäftigen wird.