Auszug - Sonstiges  

Herr Zuber informiert:

Schwimmhalle – Am 21.10.2009 wurde durch den Landkreis Spree-Neiße eine Wasserprobe entnommen und im Labor ausgewertet. Am 22.10.2009 informierte der Amtsarzt die Stadt Forst (Lausitz), dass sich im Wasser aus dem Duschenbereich eine erhöhte Legionellenanzahl befindet. Deshalb wurde von der Stadt Forst (Lausitz) die sofortige Schließung der Schwimmhalle veranlasst. Die Schwimmlehrer und die Vertragspartner (Vereine usw.) wurden darüber informiert und eine Firma mit der Wartung/Reparatur/Reinigung der wasserführenden Anlagen beauftragt. Diese Arbeiten wurden heute abgeschlossen und eine neue Wasserprobe entnommen. Das Ergebnis wird uns innerhalb der nächsten 10 Tage mitgeteilt. Bis dahin bleibt die Schwimmhalle geschlossen.

Es folgt eine Erklärung zu Legionellen im Allgemeinen.

Streetwork/Schulsozialarbeit – In der Ausschusssitzung im Januar soll mit allen Beteiligten zu diesem Thema gesprochen werden. In dieser Woche findet ein Gespräch mit dem Schulleiter der Oberschule zu den Aufgaben der Schulsozialarbeiterinnen statt.

Öffentlich-Rechtlicher Vertrag zur Kinderkostenpauschale mit Landkreis Spree-Neiße – Die Stadt Forst (Lausitz) hatte den Vertrag gekündigt und die Ausschussmitglieder darüber informiert. Inzwischen gab es mehrerer Gespräche zu diesem Thema mit dem Landkreis Spree-Neiße in deren Ergebnis sich die Stadt Forst (Lausitz) entschlossen hat, den Vertrag doch weiter fortzuführen unter der Prämisse, dass eine Kostendeckung erreicht wird. Es gibt jetzt keine Gemeinde im Landkreis Spree-Neiße, die nicht diesen Vertrag abgeschlossen hat.

Brandenburgisches Textilmuseum – Die Stadt Forst (Lausitz) hat vom Landkreis Spree-Neiße für die Unterhaltung des Museums eine Förderung in Höhe von 70.000,00 Euro bekommen.

Stärken vor Ort – Der Aufruf der Stadt Forst (Lausitz) hat zu Reaktionen geführt. Es wurden Förderanträge gestellt. Allerdings können im Jahr 2009 nicht alle zur Verfügung stehenden Mittel ausgereicht werden, da nicht alle Anträge der geforderten hohen Qualität entsprachen.

Stadtwappen – Die Stadt Forst (Lausitz) hat einen heraldischen Gutachter beauftragt, das Wappen nach heraldischen Grundsätzen weiterzuentwickeln. Es folgt eine Phase der Vorabstimmung zum Wappen mit dem Landeshauptarchiv. Danach wird das offizielle Antragsverfahren mit einem Stadtverordnetenbeschluss eingeleitet.

Neißezentrum für Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur (NWWK) – Die Absage des Landrates zum NWWK ist der Stadt Forst (Lausitz) nur aus der Presse bekannt.  Es wird einen Gesprächstermin des Bürgermeisters mit dem Landrat zu diesem Thema geben.

Park 7 – Die zur Hälfte von der Stadt finanzierte Stelle für Park 7 ist zurzeit unbesetzt. Herr Donath ist nicht mehr dort tätig. Es soll eine Wiederbesetzung erfolgen, allerdings nicht mit einem Sozialarbeiter, sondern mit einer Person, die Verwaltungsdinge erledigen kann.

Im Januar 2010 findet in Forst (Lausitz) der Regionalwettbewerb “Jugend musiziert” mit ca. 350 Teilnehmern aus der Region Südbrandenburg statt. Die gastgebende Stadt beteiligt sich mit 2.000,00 Euro.