Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Gebührenordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Parken auf öffentlichen, gebührenpflichtigen Parkflächen  

 
 
9. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 18.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0257/2009 Gebührenordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Parken auf öffentlichen, gebührenpflichtigen Parkflächen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Handreck
Federführend:Fachbereich Ordnung und Sicherheit Bearbeiter/-in: Rattey, Karin
Antrag von Herrn Paeschke: Im § 2 soll aus dem letzten Satz „die Höchstparkdauer auf 4,00 Stunden“ rausgestrichen werden

Antrag von Herrn Paeschke: Im § 2 soll aus dem letzten Satz der Passus “die Höchstparkdauer auf 4,00 Stunden” rausgestrichen werden.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag:              6/5

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Fassung zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Fassung zu.

Abstimmungsergebnis: 7/3, gemäß Änderung im § 2 angenommen

Abstimmungsergebnis: 7/3, gemäß Änderung im § 2 angenommen