Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Di, 12.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 6 Stadtverordnete und 6 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 6 Stadtverordnete und 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Frau Müller verweist auf den § 22 der Gemeindeordnung, in dem die Ausschließungsgründe für eine beratende und mitwirkende Tätigkeit benannt sind.