Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke äußerte sich nochmals zum Thema Schneeberäumung. Er verwies auf die besondere Verkehrssituation in der Otto-Nagel-Straße. Bisher  hat der Winterdienst in dieser Straße unzureichend funktioniert. Des Weiteren stellte Herr Paeschke fest, dass in der Stadt keine Schneeberäumung der großen Schneeberge, wie es in anderen Städten getan wurde, erfolgte.

Herr Goldschmidt bezog sich auf eine von der Stadt herausgegebene Pressemitteilung, in der alle Halter und Fahrer von KFZ aufgefordert wurden, die ausgewiesenen, auch bzw. insbesondere die zeitlich befristeten Halteverbote, zu beachten.

Rettungswege, Bushaltestellen und weitere wichtige Stellen wurden beräumt, eine flächendeckende Beräumung verursacht jedoch enorme Kosten.

Herr Dr. Woidke  fragte, ob es schon eine Übersicht über die zusätzlichen Kosten für Straßen- und Gebäudeschäden gibt.

Herr Goldschmidt erklärte, dass die Schäden an Gebäuden derzeit erfasst werden, die Bestandsaufnahme für Straßenschäden wird sich bis in den März hineinziehen. Im Hauhalt für 2010 sind vorsorglich zusätzliche Mittel eingestellt.

Herr Tischer erinnerte an den Terminvorschlag für den Workshop 100 Jahre Rosengarten. Die Terminwünsche sind bis Montag der Stadtverordnetenbüro mitzuteilen.