Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 10.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Goldschmidt verwies auf die in diesem Jahr noch stattfinden Jubiläen

Herr Goldschmidt informierte über die in diesem Jahr noch stattfinden Jubiläen

-          20 Jahre Städtepartnerschaft Forst - Wermelskirchen und

-          10 Jahre Städtepartnerschaft Forst – Brody und Forst – Lubsko im September 2010

 

Er rief die Fraktionen und über die Fraktionen die Vereine auf, die bestehenden Kontakte der Verwaltung mitzuteilen, damit die Verwaltung mit der Vorbereitung und der Koordinierung der Festveranstaltungen beginnen kann.

Herr Lehmann berichtete, dass die CDU noch beste Kontakte zu der ehemaligen Bürgermeisterin der Stadt Wermelskirchen, Frau Loepp, pflegt. Frau Loepp wird in diesem Jahr auch wieder die Stadt Forst besuchen. Herr Lehmann bot an, dass die CDU Kontakt mit Frau Loepp diesbezüglich aufnehmen wird.

 

Herr Buttermann bat um eine generelle Antwort zur Räumungspflicht von Stellflächen auf Nebenstraßen. Er führte das Beispiel “An der Lerchenstraße” an, wo er selbst das Terrain freigeschoben hat, damit die Tonnen aufgestellt werden konnten.

 

Herr Beier sprach die ruppige Umgangsweise der städtischen Ordnungshüter an. Der Vorfall ereignete sich am heutigen frühen Nachmittag, als eine Bürgerin ihren Hund ausführte und der Hund auf einem naheliegenden Feld gegenüber der Euloer Schule aborttierte. Nach einem Disput zwischen der Hundehalterin und dem Ordnungshüter entriss dieser dem Hund die Marke und kündigte der Hundehalterin eine Ordnungsstrafe an.

 

Herr Ließ bedankte sich für die Einladung zum Parkseminar im März in Brody. Er war bereits Teilnehmer des Parkseminars im Oktober des vergangenen Jahres und wertete die Veranstaltung als sehr gelungen. Er wünscht sich, dass dieses Thema der Öffentlichkeit noch näher gebracht wird um weitere Interessen zu gewinnen.

 

Herr Handreck informierte, dass zur nächsten Stadtverordnetenversammlung eine Vorlage erarbeitet wird, wonach der Bürgermeister mit dem Erlass einer Allgemeinverfügung zu einem örtlich beschränkten und zeitlich befristeten Verbot des Alkoholgenusses in der Stadt Forst (Lausitz) auf öffentlichen Straßen und Plätzen beauftragt wird. Über die Allgemeinverfügung wird in der Stadtverordnetenversammlung im Mai entschieden.