Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 Information über kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen  

 
 
14. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 18.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0299/2010 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010
Information über kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Verfasser:Herr Urbitsch
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Die Anfragen von Herrn Kliche bezüglich der Identität der Kosten für den Gehwegbau in der Ernst-Heilmann-Straße sowie zum Straßenbau Grüner Weg wurden von Herrn Handreck und Herrn Urbitsch beantwortet

Die Anfragen von Herrn Kliche bezüglich der Identität der Kosten für den Gehwegbau in der Ernst-Heilmann-Straße sowie zum Straßenbau Grüner Weg wurden von Herrn Handreck und Herrn Urbitsch beantwortet. Außerdem wurde von Frau Baerwald die Frage zur Beitragserhe­bung bezüglich des Gehweges Ernst-Heilmann-Straße beantwortet.

 

Herr Kliche bat weiterhin darum, dass von der Verwaltung dafür gesorgt werden soll, dass die Baumaßnahme Kegeldamm nicht vor Fertigstellung des Kreisverkehrs am Wasserturm begonnen wird, da ansonsten mit einem totalen Verkehrschaos gerechnet werden muss. Frau Baerwald führte dazu aus, dass für die Baumaßnahme Kegeldamm ein Fördervertrag über INTERREG IVA vorliegen muss. Der Förderantrag befindet sich derzeit in der technischen Prüfung, was noch eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen wird. Eine definitive Zusage, dass erst nach Fertigstellung des Kreiselbaus mit der Baumaßnahme Kegeldamm begonnen wird, kann Frau Baerwald nicht geben, da dies abhängig ist von den Auflagen und Bedingungen des auszureichenden Fördervertrages.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.