Auszug - Anfragen  

Herr Ließ bezog sich auf einen Artikel in der Lausitzer Rundschau vom 25.02.2010 mit der Überschrift “Eltwerk kommt der Stadt immer teurer”.

Herr Ließ bat um eine komplexe Aussage zum Sachstand, was geschieht mit den Altlasten und wie soll es weitergehen auch im Hinblick auf das Jahr 2013.

Er bat um eine umfassende Information in der nächsten Stadtverordnetenversammlung.

Herr Lehmann bezog sich auf die Baumschutzsatzung der Stadt Forst.

Auf dem ehem. Deutschlandplatz sind im vergangenen Jahr schon umfangreiche Baumfällarbeiten vorgenommen worden. Jetzt ist man dabei auch noch die letzten Bäume zu fällen.

Herr Lehmann kann sich schwer vorstellen, dass alle Bäume mit einer Krankheit befallen sind, von denen eine Gefahr ausgeht.

Wer hat die erneute Maßnahme angeordnet, wer kontrolliert und wer übernimmt dort die Verantwortung, wenn die Vorschriften nicht eingehalten wurden.

Herr Lehmann bat um einen schriftlichen Sachstandsbericht.

Herr Buttermann bezog sich auf die letzte Änderung der Baumschutzsatzung, die Freiheiten gewährt hat, die für ihn unverständlich waren. Die Verwaltung solle, auch am Beispiel des vorher gesagten, prüfen, ob diese Satzung auch praxisgerecht ist. Evtl. sollte eine neue Satzung beschlossen werden.

Herr Buttermann bat um eine Überprüfung und schriftliche Antwort.

Herr Buttermann gab nochmals den Hinweis, dass er in der vorhergehenden Ausschusssitzung die Verwaltung beauftragte, hinsichtlich des § 26 Abs. 1 der Friedhofssatzung die Streichung des Friedhofes Noßdorf zu prüfen.

Er kündigte an, wenn dies vorher nicht geschieht, wird er in der Stadtverordnetenversammlung den entsprechenden Antrag stellen.

Herr Paeschke sprach von einem Grundstück im Gebiet Euloer Straße/Elsterstraße, dass dem Verfall Preis gegeben ist und die Ordnung und Sicherheit gefährdet. Herr Paeschke fragte nach dem Grundstückseigentümer und welche Möglichkeiten es seitens der Stadt gibt, eine Sicherung vorzunehmen. Zumindest die auf dem Grundstück befindlichen 2 großen Tannen sollten auf Standsicherheit geprüft werden.

Die Verwaltung wird mit der Prüfung beauftragt.

Herr Paeschke und Herr Starick baten um eine Kopie des Antwortschreibens an Herrn Lehmann bezüglich des ehem. Deutschlandplatzes.