Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - 1. Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss  

 
 
8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 19.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:30
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
SVV/0289/2009 1. Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die
Ortslage Keune (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung)
2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune
(Klarstellungs- und Ergänzungssatzung)
2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken
2.2 Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schatschkow, Ilona

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune in der Fassung vom Oktober 2004, Satzungsbeschluss vom 13.05.2.005.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie von Bürgern und juristischen Personen entsprechend den Anlagen 1 und 1.1.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 Kommunalver­fassung ein Mitwirkungsverbot besteht.

 

Abstimmungsergebnisse:

Abstimmungsergebnisse:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune in der Fassung vom Oktober 2004, Satzungsbeschluss vom 13.05.2.005.

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie von Bürgern und juristischen Personen entsprechend den Anlagen 1 und 1.1.

Abstimmungsergebnis zur Anlage 1

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange,

Punkte 1 – 13: 24/0, einstimmig , lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Abstimmungsergebnis zur Anlage 1.1.

Beteiligung der Bürger und sonstigen Einrichtungen

Bürger Jens und Antje Haselmann: 23/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Agrargenossenschaft Forst e.G.: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Bürger Simone Schütz/Wilfried Schütz: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2.2. Satzungsbeschluss: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen