Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Selling informierte darüber, dass der Bewilligungsbescheid zur Betreuung und Finanzierung der U3-Kinder in der Evangelischen Kita Tagorestraße eingegangen ist. Mit diesem Geld sollen zwei Bäder errichtet werden.

Herr Kliche stellte folgende Anfragen:

-           Wie geht es weiter mit der Busverbindung über den Marktplatz. Im Besonderen sprach er die Haltestelle Ärztehaus (Bereich vor der Apotheke/Bürgerzentrum) an.

-           In Bezug auf die Umleitungsstrecke Kreiselbau sollten seitens der Polizei verstärkt Kontrollen durchgeführt werden, da die ausgewiesenen 30 km/h auf der gesamten Umleitungsstrecke nicht eingehalten werden. Außerdem befahren Lkw, die in Richtung Guben wollen, diese Umleitungs­strecke, was nicht geduldet werden kann.

-           Weiterhin sprach er die Einstufung der Skurumer Straße an, wo bereits umfangreicher Schriftver­kehr der Anwohner und Presseberichte vorliegen. Er forderte die Verwaltung auf, den Anwohnern eine definitive Antwort zukommen zu lassen und sie nicht ewig hinzuhalten.

-           Er wies auf Gefahrenquellen im Bereich Bahnhofstraße und Muskauer Straße hin, wo sich aufgrund des Winters die Gullydeckel abgesenkt haben.

-           Im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushalt in der Stadtverordnetenversammlung am 19.03.2010 stellte er fest, dass im Investitionsplan war die Innenstadt enthalten ist, aber keine Planung für die Ortsteile.

Frau Baerwald antwortete auf die Anfragen von Herrn Kliche wie folgt:

-           Bezüglich der Buslinie um den Marktplatz wurde eine neue Planung in Auftrag gegeben, die noch nicht vorliegt, aber in Kürze erwartet wird.

-           Die Skurumer Straße ist derzeit so eingestuft. Für die Bürger hat es erst dann Auswirkungen, wenn die Straße gebaut wird. Der Stadt Forst (Lausitz) liegen jetzt Urteile vor, wie mit solchen Straßen umgegangen werden muss. Diese werden derzeit ausgewertet. Dies würde dann max. eine Satzungsänderung nach sich ziehen. Einen Beschluss kann es dazu nicht geben.

-           In der Investitionsplanung ist auf jeden Fall das Gemeindezentrum Briesnig enthalten. Die Ortsteile werden auf keinen Fall vergessen.

Herr Lischke erwartet im nächsten Ausschuss eine Antwort darauf, wie mit den Pollern in der Amtstraße (Bereich Apotheke) weiter verfahren werden soll.

Herr Bischoff gab den Hinweis, dass die Webcam am Berliner Platz nur gelegentlich funktioniert. Die volle Funktionstüchtigkeit sollte wieder hergestellt werden.