Auszug - Anfragen  

Herr Dr. Goldschmidt bedankte sich beim Förderverein Ostdeutscher Rosengarten speziell auch bei Herrn Engwicht für sein Engagement zur Vorbereitung der Feierlichkeiten zur 100 Jahrfeier Ostdeutscher Rosengarten. Förderverein und Stadt werden weiterhin gemeinsam an den Aufgaben zum Gelingen des Festes arbeiten.

Weiter informiert Herr Dr. Goldschmidt, dass er am heutigen Tage an einer Veranstaltung in Potsdam teilgenommen hat, in der es um Fördermittel zur Fortführung  des “Stadtumbauprogramm Ost” ging. Die Stadt Forst wird in der Fortsetzung des Programms bleiben, was nicht selbstverständlich ist, da die Anzahl der Städte erheblich reduziert wurde.

In den Jahren 2010 bis 2016 und auslaufend weiter hat die Stadt Forst die Chance Millionen Euro Fördermittel zu erhalten. Dies wurde heute bekannt gegeben. 

Herr Buttermann bat, dass an der Bahnunterführung Euloer Straße auch auswärts das gleiche Schild aufgestellt wird wie einwärts (Schild mit dem LKW).

Herr Obst berichtete, dass vor ca. 4 Wochen eine Vor-Ort-Begehung mit Polizei und Straßenverkehrsbehörde stattfand, beide Stellen sehen kein Handlungsbedarf.

Herr Goldschmidt erklärte, dass die Anregung nochmals an die Straßenverkehrsbehörde übermittelt wird.

Herr Beier bat, dass in den nächsten 4 Wochen den Fraktionen Unterlagen zum aktuellen Investitionsbedarf der Schulen, insbesondere Keune und Noßdorf, übergeben wird.

Herr Bischoff unterstützte die Anregung von Herrn Buttermann.

Weiter bemerkte er, dass vor der Autobahnabfahrt Roggosen  ein Hinweisschild geplant war, “Durchfahrt in Forst für LKW ab 3,5 Tonnen” gesperrt. Das LKW-Zeichen wurde nicht angebracht. Das gleiche gilt für Groß Gastrose. Herr Bischoff bat umgehend die Schilder zu berichtigen.

Herr Dr. Goldschmidt sagte eine Weiterleitung an die zuständigen Stellen zu.

Frau Schwarzenberg berichtete, dass während der Rosengartenfesttage auch Fußballspiele zur Weltmeisterschaft stattfinden. Sie bat zu prüfen, ob im Rosengarten für die Fußballfans eine Leinwand aufgestellt werden kann.

Frau Schwarzenberg kritisierte nochmals die Überschneidung der Termine Kreistag und Stadtverordnetenversammlung.

Herr Tischer bezog sich auf eine E-Mail von Herrn Paeschke, die darauf ausgerichtet war, dass die Stadtverordnetenversammlung noch einmal verschoben werden muss, da am gleichen Tag auch die Kreistagssitzung stattfindet.

Herr Tischer bemerkte, dass die Kreistagssitzung um 15.00 Uhr beginnt, die SVV um 18.00 Uhr, vorbei es in der ersten dreiviertel Stunde zu keiner Abstimmung kommen wird. Es ist somit die Möglichkeit gegeben, dass die Stadtverordneten auch an der SVV zur Abstimmung zu den Beschlussvorlagen anwesend sein können.

Frau Müller bezog sich auf einen Artikel in der LR vom 10. Juni,  in dem es um die Planung am Kegeldamm ging.

Ist es wirklich so, dass die Kastanienbäume alle erkrankt sind und abgeholzt werden müssen und gibt es ein Gutachten?

Frau Baerwald gab die Auskunft, dass es im Ausschuss für Bau und Planung Informationen gab.

Derzeit wird mit vielen Institutionen und Büros ein Dialog geführt. Das Gutachten zum Zustand der Bäume bzw. andere Ergebnisse liegen noch nicht vor. Zum besseren Verständnis übergab Frau Baerwald jeder Fraktion eine Ausarbeitung mit dem Titel “Gestaltung und Verbesserung Neißeumfeld am Kegeldamm”.

Weiter sprach Frau Müller über folgende Themen:

-          Konzerte von verschiedenen Trägern und oder Einzelpersonen

Konzert zu Pfingsten beim NIX-Verein

Konzert von Olympics im Stadion

Rockkonzert in der Alsenstraße

In den letzten Jahren gab es eine Genehmigung von 22:00 Uhr bis 02:00 Uhr.

In diesem Jahr ist die Antragstellung rechtzeitig erfolgt, allerdings wurde die Genehmigung erst

1 bis 2 Tage vorher erteilt. Bei Olympics und dem Konzert im NIX-Verein gab es eine zeitliche Genehmigung von 22:00 Uhr bis 24:00 Uhr, beim Rockkonzert eine andere Zeitbegrenzung.

Sie fragte, warum wird dies jetzt anders gehandhabt? Teilweise wurde es in den Anschreiben begründet, dass dies nicht von kommunalen Interesse ist. Sie fragte, wenn bei dem Konzert von Olympics auch 52 Volleymannschaften spielen, was ist dabei nicht von kommunaler Interesse oder wenn ein freier Träger der Jugendhilfe ein Konzert veranstaltet. Selbst beim Rockkonzert gab es viele auswärtige Besucher.

Herr Handreck erklärte, dass er die Angelegenheit prüfen wird.

-          Platz hinter der Kirche - Plantanenplatz

Wann wird er eingeweiht?

Frau Baerwald berichtete, dass geplant ist ein Boccia-Spielfeld zu erreichten. Nach Fertigstellung erfolgt die Freigabe.

Frau Müller bat zu prüfen, ob eine Hundetoilette aufzustellen werden kann.

-          Parkplatz hinter der Sparkasse

Der Parkplatz ist Eigentum der Sparkasse, jetzt gab es einen Schilderwechsel, erlaubt ist eine Parkdauer von 2 Stunden.

Frau Müller fragte, wer kontrolliert bzw. sind die Politessen berechtigt dort zu kontrollieren.

Herr Handreck gab die Auskunft, dass es keine vertragliche Regelung mit der Sparkasse gibt um Kontrollen durchzuführen. Kontrolle ist Sache des Eigentümers