Auszug - Beschluss zum Bebauungsplan "An der Ziegelstraße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss  

Herr Olheide gab kurze Erläuterungen zur Vorlage.

Herr Kliche ist der Meinung, dass jeder neue Bebauungsplan im Außenbereich sich ungünstig auf die Innenstadtentwicklung auswirkt. Vorrangig sollten Lücken nach Abriss­maßnahmen in der Innenstadt wieder bebaut und damit geschlossen werden. In diesem Zusammenhang sollte auch beim Ministerium angefragt werden, ob es Fördermöglichkeiten für Lückenschließungen in der Innenstadt gibt. Er fragte weiterhin an, ob überhaupt Bedarf an Bauflächen in diesem Bereich besteht.

Herr Olheide antwortete dazu, dass nach wie vor Baubedarf besteht und es sich bei diesem Gebiet um sein sehr kleines B-Plangebiet handelt.

Auch Herr Bischoff ist der Meinung, dass vorrangiges Augenmerk zukünftig auf Lücken­schließungen in der Innenstadt gelegt werden sollte.

Herr Kliche sprach in diesem Zusammenhang die Zusammenlegung der Ausschüsse Bau und Umwelt mit Planung an, was sich negativ auf derartige Beurteilungen auswirkt. In dem jetzt zusammengelegten Ausschuss für Bau und Planung können planungsrechtliche Aspekte nicht mehr ausdiskutiert werden. Er wünscht sich eine Trennung dieser beiden Ausschüsse.

Frau Baerwald  bot den Ausschussmitgliedern an, zum nächsten Ausschuss eine Auflistung der gestellten Bauanträge im Jahr 2010 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0