Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Den Mitgliedern des Haupt- und Wirtschaftsausschusses lag eine Empfehlung des Ausschusses für Bau und Planung vor. Der Beschlussvorschlag soll wie folgt ergänzt werden: “Die Wirksamkeit tritt frühestens am 01.04.2011 in Kraft”.
Beschlussvorschlag alt:
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen, im Rahmen eines Feldversuches die bestehende Einbahnstraßenregelung in der Albertstraße, zwischen Berliner Straße und Bahnhofstraße aufzuheben und die Vorfahrtsregelungen Albertstraße/Roßstraße und Roßstraße/Käthe-Kollwitz-Straße entsprechend StVO, § 8 Abs. 1 Satz 1 (rechts vor links), einzuführen.
Die Anlagen 1 – 3 sind Bestandteil des Beschlusses.
Beschlussvorschlag neu:
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen, im Rahmen eines Feldversuches die bestehende Einbahnstraßenregelung in der Albertstraße, zwischen Berliner Straße und Bahnhofstraße aufzuheben und die Vorfahrtsregelungen Albertstraße/Roßstraße und Roßstraße/Käthe-Kollwitz-Straße entsprechend StVO, § 8 Abs. 1 Satz 1 (rechts vor links), einzuführen.
Ergänzung: Die Wirksamkeit tritt frühestens am 01.04.2011 in Kraft.”
Die Anlagen 1 – 3 sind Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis: 7/1, mehrheitlich mit der Ergänzung im Beschlussvorschlag angenommen |
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