Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke berichtete, dass die Stellungnahme der Verwaltung zum Windpark Briesnig/Bohrau den Fraktionen zugegangen ist. In der Stellungnahme wird erwähnt, dass die Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen im Euloer Bruch durchgeführt werden. Herr Paeschke bat um eine Antwort, warum diese Maßnahmen nicht in den betroffenen Ortsteilen durchgeführt werden.

Frau Baerwald erklärte, dass die Maßnahmen sehr umfassend sind. Die Maßnahmen, die im Ort durchgeführt werden können, auf den Grundstücken die dafür zur Verfügung stehen sind mit dem Ortsbeirat abgeklärt, die Flächen sind abgestimmt und ausgewiesen. Alle Maßnahmen, die im Ort durchgeführt werden können, werden ausgeführt, alles was darüber hinaus ist, dafür mussten andere Flächen gesucht  werden und das ist der Euloer Bruch.

Herr Buttermann bezog sich auf die Vorkommnisse in der Sondersitzung des HWA am 15.11.2010. Vor dem Rathaus kam es zu erheblichen Ruhestörungen. Er bat das Thema in der nächsten SVV zu beraten. Von Herrn Kliche kam der Einwand, dass dieses Thema zuerst im Fachausschuss diskutiert werden muss.

Herr Paeschke bezog sich nochmals auf seine zuvor gestellte Anfrage. In der Stellungnahme wird auch erwähnt, dass die eingereichten Ausgleichsmaßnahmen für den Euloer Bruch nicht die Zustimmung des Ortsteiles Briesnig finden. Vielmehr liegt allem ein tadelloses Entwässerungsgrabensystem am Herzen.

Frau Baerwald erklärte nochmals, dass alles für den Ortsteil getan wird, was im Rahmen der Möglichkeiten liegt.

Das Entwässerungsgrabensystem ist ein anderes Thema. Dazu gibt es bereits einen Termin mit dem Ortsbeirat Briesnig, Vattenfall und dem Landkreis Spree-Neiße.