Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit

	12. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP:	Ö 2
Gremium:	Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum:	Mo, 01.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00
Raum:	Aula Grundschule Forst Mitte
Ort:	Max-Fritz-Hammer-Straße 15, 03149 Forst (Lausitz)

Frau Müller stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 5 Stadtverordnete sowie 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist

Frau Müller stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 5 Stadtverordnete sowie 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Sie verweist auf den § 22 BbgKVerf, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.