Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Kliche fragte an, wie der Stand zum Spielplatz im Rosengarten ist. Dazu antwortete Frau Baerwald, dass es einen gemeinsamen Fördervertrag für den Rosengarten gibt. Für das Besucherzentrum war eine Baugenehmigung erforderlich, die baufachliche Prüfung für alle Objekte wurde abgeschlossen. Derzeit erfolgen noch Prüfungen für Übersetzungslei­stungen. Von Warschau soll dann der Fördervertrag ausgereicht werden. In diesem Zusam­menhang wies Frau Baerwald darauf hin, dass der Rosengarten im nächsten Jahr eine Großbaustelle sein wird, da auch die hintere Wehranlage bis zum Jahr 2013 gebaut werden soll.

Weiterhin fragte Herr Kliche nach, ob die Probleme für den Brückenbau ausgeräumt wurden. Dazu antwortete Frau Baerwald, dass bisher nur in kleinen Schritten Einigungen erzielt werden konnten. Fakt ist, dass die Brücke nicht unter dem Hochwasserwert HQ 100 gebaut werden darf. Darüber laufen derzeit Verhandlungen.

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass derzeit das INSEK erar­beitet wird. Das Konzept wird am 04.03.2011 beim MIL vorgestellt. Zu diesem komplexen Thema soll dann in einer Sonderausschusssitzung beraten werden. Das fand die Zustimmung der Ausschussmitglieder.

Außerdem gab Frau Baerwald die Termine für die nächsten Bürgerinformationsveranstal­tungen zum Straßenbau bekannt. Sie finden jeweils um 17.00 Uhr in der Feuerwehr Forst-Mitte, Hochstraße, statt:

05.04.2011 – Gubener Straße

19.04.2011 – Am Wehr

03.05.2011 – Am Kreuzberg

10.05.2011 – Brigittenweg

24.05.2011 – Kleine Spremberger Straße

31.05.2011 – Am Weingarten

Die Fraktionsvorsitzenden und die Ausschussmitglieder erhalten zu den jeweiligen Terminen die Ausführungen der Stadt Forst (Lausitz) übersandt.

Herr Hirthe wies auf eine akute Gefahrenquelle in der Triebeler Straße hin, und zwar fallen vom ehemaligen Konsum-Gebäude Gebäudeteile auf den Gehweg. Es ist unbedingt erforder­lich, dieses Gebäude zu sichern.

Herr Kliche bat darum, dass für die Sondersitzung des Ausschusses für Bau und Planung zum Thema INSEK dem Ausschuss eine Auflistung sämtlicher Konzepte, die derzeit bei der Stadt Forst (Lausitz) vorliegen bzw. bearbeitet werden (z. B. Schulentwicklungskonzept, Kita-Konzept, Lärmminderungsplanung usw.) übergeben wird. Wichtig dabei ist es auch zu wissen, welche Konzepte in das INSEK einfließen.

Herr Dunkel gab den Hinweis, dass an dem alten Fabrikgebäude in der Planckstraße/Max-Fritz-Hammer-Straße erneut Aktivitäten wahrzunehmen sind, und zwar wird der schmiede­eiserne Zaun abgebaut. Die Stadt erhielt mehrere Hinweise von Bürgern, es erfolgte bisher jedoch keine Reaktion. Frau Baerwald antwortete dazu, dass es sich hier um ein herrenloses Grundstück handelt, welches nicht in der Zuständigkeit der Stadt Forst (Lausitz) liegt. Es gibt bei herrenlosen Grundstücken kaum Möglichkeiten, dagegen vorzugehen.

Herr Dunkel wünscht die Übergabe einer Liste mit sämtlichen herrenlosen Grundstücken in der Stadt Forst (Lausitz). In diesem Zusammenhang führte Herr Bischoff aus, dass dieses Thema in einem Ausschuss gesondert betrachtet werden sollte.

Herr Kliche fragte an, was aus der Konzeption zur Nachnutzung alter Fabriken geworden ist. Dazu antwortete Frau Baerwald, dass dieses Konzept in der Umsetzung nicht finanzierbar ist.

Frau Födisch wies erneut auf die Gefahrenquelle Bürgersteig Briesnig hin, und zwar aus Richtung Forst (Lausitz) hinter der Brücke senkt sich der Bürgersteig ab, was eine Unfallquelle darstellt.

Herr Kliche fragte an, wann eine erste Schätzung des Aufwandes zur Beseitigung der Winter­schäden vorliegt. Frau Baerwald führte aus, dass dies derzeit noch nicht abschätzbar ist, zum nächsten Ausschuss aber eine Information erfolgen wird.