Auszug - Beschluss zum weiteren Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn 1. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 10.10.2007 zur Vorlage SVV/0980/2007 2. Beschluss der Konzeption zum Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn 3. Beschluss über die Klagerücknahme im Berufungsverfahren Stadt Forst (Lausitz) ./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum gegen das Urteil vom 23.02.2010 des VG Cottbus   

Beschlussvorschlag:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 10.10.2007 zur Vorlage SVV/0980/2007 (siehe Anlage 1).

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Konzeption über den Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn.

3.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Klagerücknahme im Berufungsverfahren Stadt Forst (Lausitz) ./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmal­pflege und Archäologisches Landesmuseum gegen das Urteil vom 23.02.2010 des Ver­waltungsgerichtes Cottbus zur Feststellung der Denkmaleigenschaft der Forster Stadt­eisenbahn und der Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet beim zuständigen Oberverwal­tungs­gericht.

Die Klagerücknahme erfolgt nach Unterzeichnung der Konzeption durch den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz), dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße und dem Landeskonservator BLDAM.

Die Anlagen 1 – 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen