Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Frau Schwarzenberg kündigte vorab an, dass die Fraktion Die Linke sich bei der Abstimmung enthalten wird. Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 93 (3) der Gemeindeordnung Brandenburg die vom Rechnungsprüfungsamt und dem Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung geprüfte Jahresrechnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009.
Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: 18/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen |
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