Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Herr Meissner stellte fest, dass die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse eingeladen wurden.

Es sind zurzeit 5 Stadtverordnete und 4 Sachkundige Einwohner anwesend.

Der Ausschuss ist somit beschlussfähig.

Herr Meissner verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.