Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Bischoff informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass in Abstimmung mit der Verwaltung das INSEK am 05.05.2011 in der Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung verteilt wird und an diesem Tag nur die Einbringung erfolgt. Die Diskussion dazu wird in den nächsten Ausschüssen erfolgen. Frau Geisler ergänzte dazu, dass im Parallelverfahren die vorgelegte Fassung beim Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit dem Hinweis eingereicht wird, dass diese Fassung noch im öffentlichen und politischen Raum beraten wird.

Herr Urbitsch beantwortete die Anfrage von Herrn Kliche zwecks Sperrung der Kreuzung Jänickestraße/Inselstraße, wonach sich die Zeit der Sperrung wahrscheinlich noch nach hinten verschieben wird.

Herr Urbitsch informierte die Ausschussmitglieder zur geplanten Sanierung der Bahnüber­gänge in der Stadt Forst (Lausitz). Dies betrifft die Übergänge in der Berliner Straße, Bade­straße, Mauerstraße und Wehrinselstraße. Die Genehmigungsplanungen für alle vier Über­gänge liegen vor und auf dieser Grundlage wurden die Kreuzungsvereinbarungen zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Bahn bestätigt. Herr Urbitsch wies in diesem Zusammen­hang darauf hin, dass alle Forderungen seitens der Stadt Forst (Lausitz) durch die Bahn be­rücksichtigt und bestätigt wurden. Bis zum 03.12.2011 müssen alle Umbaumaßnahmen abgeschlossen sein, da um 3.00 Uhr das elektronische Stellwerk in Betrieb genommen wird.

Herr Szonn wies darauf hin, dass die so genannten “Seufzerbrücke” von Unrat beräumt werden sollte.